Die Grünen/Jungen Grünen sind enttäuscht vom Nein zum Budget 2022: Wir konnten die Oltner Bevölkerung nicht genügend von der Wichtigkeit der langfristigen Finanzplanung überzeugen, um bereits bewilligte und zukünftige Investitionen in die städtische Infrastruktur ohne massive Verschuldung zu finanzieren. Über die genauen Gründe für die Ablehnung können wir nur spekulieren, möglicherweise wurde die angedachte Anpassung des Steuersatzes bei den juristischen Personen als zu hoch empfunden. Diese ist zwar sachlich begründet und wurde auch von diversen Gewerbetreibenden begrüsst, aber von den Gegner:innen mit dramatischen Tönen im Abstimmungskampf als existenzielle Bedrohung dargestellt. 

Wir deuten dieses Abstimmungsresultat als Absage zur vorgelegten Variante der Steueranpassung, jedoch nicht als Absage an die zukünftigen Projekte, die einen grossen Mehrwert für unsere Stadt bedeuten, und wir weiterhin mit Überzeugung vorantreiben möchten. Nun ist das Ziel, die budgetlose Zeit der Stadt möglichst schnell zu beenden, und idealerweise bereits im März einen neuen Vorschlag dazu im Parlament besprechen zu können. Wir freuen uns trotzdem über den diesjährigen Baustart des Schulhauses Kleinholz und des Ländiweges und erhoffen uns, dass die Abstimmungssieger:innen nun Farbe bekennen, wie diese bereits bewilligten und weitere anstehenden Investitionen finanziert werden sollen.

Wir Grüne/Junge Grüne sind offen für den Dialog, um eine Lösung zu finden, hinter der die Oltner:innen stehen können. Denn eines ist klar: Um die Steuerfrage wird Olten in den nächsten Jahren weiterhin nicht rumkommen, wenn sie funktionstüchtig und zukunftstauglich sein will.