Wir nehmen dabei erfreut zur Kenntnis, dass die beiden Grossprojekte auf Kurs sind. In den letzten Monaten wurde uns aufgezeigt, wie das neue Schulhaus Kleinholz aussehen soll und wie sich der Bahnhofplatz entwickeln wird. Nach Jahren der Verzögerung sehen wir endlich Fortschritte. Weniger erfreulich ist der Stand weiterer Projekte. Der Hochwasserschutz Wilerfeld, die Erweiterung der Schulanlagen (Kindergärten, Hauswirtschaft etc.) oder die Stadtteilverbindung Hammer erfahren weitere Verzögerungen. Ein Lichtblick ist aber die verbesserte Finanzierung der Stadtteilverbindung über die Mehrwertabgabe auf die zukünftige Umzonung des hinteren Drittels vom Areal Olten SüdWest. In den Jahren 2020-2024 will sich der Stadtrat auch endlich mit dem räumlichen Leitbild und der Ortsplanungsrevision befassen. Diese längerfristige Planung nimmt das Parlament heute Abend zur Kenntnis.

Morgen Donnerstag geht es um die konkreten Beiträge im Budget 2020. Prinzipiell stimmt die Stossrichtung mit Sanierungen der Schulanlagen, Investitionen in die Sportanlagen, mit dem Parkleitsytem oder der Umgestaltung des Aareufers. Die Finanzkommission stellt einen Antrag, die Finanzierung der Kindertagesstätten wieder auf das Niveau vor der Systemumstellung anzuheben. Diesen Schritt begrüssen wir, da er Familien hilft, dass beide Elternteile erwerbstätig bleiben können. Über eine Petition erfolgt der Antrag für ein Buswartehäuschen im Kleinholz. Auch dieses Anliegen unterstützen wir. Weniger Freude haben wir an der Idee vom Stadtrat, den Friedhof im kommenden Jahr mit 50 Parkplätzen für eine halbe Million zu verunstalten.

Die Sitzungen des Parlaments sind öffentlich. Nutzen Sie die Chance und machen Sie sich ein Bild von der Debatte im Gemeindeparlament.

Aus der NOZ Kolumne vom 20. November 2019

Raphael Schär-Sommer

Fraktionspräsident Gemeindeparlament

www.raphaelschaer.ch