GRÜNER Dezember-Rückblick: Volle Kraft voraus dank Tempo 30
Liebe Leser:in dieses Newsletters. Wir haben uns entschieden, in diesem Newsletter von nun an über diejenigen Geschäfte und Aufträge einer Parlamentssitzung zu berichten, die für uns als GRÜNE besonders wichtig sind. Für zusätzliche Infos zu einem bestimmten Geschäft kannst Du uns jederzeit hier kontaktieren.
Volksauftrag Tempo 30
Im letzten August fand in Olten eine grosse Velodemo statt. Im Rahmen dieser Kundgebung für ein velofreundlicheres Olten entstand ein Volksauftrag, mit welchem 70 Oltner Velofahrende vom Stadtrat verlangten, beim Kanton zugunsten der Velosicherheit Tempo 30 auf allen Hauptstrasse auf dem Stadtgebiet zu beantragen. Der Stadtrat lehnte dieses Ansinnen ab; aus seiner Sicht sei eine flächendeckende Einführung zu umfassend und geplante Veloschnellrouten würden das Problem der Velosicherheit besser lösen. Die Auftraggebenden, im Rat vertreten durch Erstunterzeichnerin Gabriela Allemann, passten den Auftragstext in der Debatte noch geringfügig an, womit neu explizit nur diejenigen Hauptstrassen unter das Tempo 30 Regime fallen sollten, auf welchen ebenfalls der Veloverkehr stattfindet.
Aus Grüner Sicht
Unsere Haltung zum Volksanliegen tat Lukas Lütolf im seiner NOZ-Kolumne von vergangenem September bereits einmal kund. Wir waren und sind überzeugt, mit einer flächendeckenden Einführung von Tempo 30 auf allen Kantonsstrassen mehrere Fliegen auf eine Klappe zu schlagen:
- Mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden aufgrund des sinkenden Unfallrisikos
- Weniger Stau, dank einer Verflüssigung des Autoverkehrs
- Weniger Lärm und sonstige Emissionen für die Anwohnenden der betroffenen Strassen
Diese Vorteile sind durch Studien und Erfahrungen aus anderen Städten, die bereits Tempo 30 eingeführt haben, belegt Diese und weitere Fakten, welche für die Einführung von Tempo 30 sprechen, könnt ihr im Factsheet, welches wir für die Debatte im Parlament vorbereitet hatten, nachlesen.
Parlamentsentscheid
Mithilfe der Stimmen von OltenJetzt!, der SP/JSP und einer Mehrheit der Mitte/EVP/GLP-Fraktion wurde der Volksauftrag mit 23 zu 14 Stimmen für erheblich erklärt! Wir freuen uns sehr, wurde damit ein wichtiges Zeichen für eine zukunftsfähige Verkehrsplanung für die Oltner Bevölkerung gesetzt und dem Stadtrat damit in den künftigen Verhandlungen mit dem Kanton den Rücken gestärkt.