GRÜNER Mai-Rückblick aus dem Gemeindeparlament Olten
Die Parlamentssitzung im Mai verlief für die GRÜNE/junge grüne Fraktion überaus erfolgreich:
Rechnung Städtische Betriebe Olten (sbo):
Martin Räber betonte im Fraktionsvotum unsere Freude darüber, dass die sbo (und somit die a.en) nun endlich den Weg in richtung erneuerbare Wärmeversorgung einschlagen will, davon zeugt die neue Strategie für Photovoltaik und der Ausbau von Wärmeverbünden und der zukünftig noch ausführlichere Bericht über die eigenen Nachhaltigkeitsbemühungen. Trotzdem bleibt die Befürchtung, dass sich die a.en weiterhin zu sehr auf (Bio-)Gas setzt, um Spitzenlasten zu glättent: Gas, wenn es denn überhaupt genügend vorhanden ist, wird im Jahr 2050 keine relevante Rolle mehr spielen, wie dies die sbo immer noch vorsieht. Positiv hervorgehoben wurden anderersits die angekündigten Bestrebungen, dass die Doppelstruktur aus sbo (Besitz Stadt) und a.en (Eigenständige Firma unter sbo) überdacht werden soll. Wir GRÜNEN fänden eine Zusammenlegung sinnvoll und transparenter gegenüber der jetzigen Organisationsform. Die Rechnung wurde einstimmig überwiesen und dem Verwaltungsrat Entlastung erteilt.
Genehmigung Hauswartstelle Kleinholz:
Der Stadtrat stiess mit seinem Stellen-Begehren für das neue Schulhaus Kleinholz und die Dreifachturnhalle bei uns auf offene Ohren: Eine 100% Stelle fürs neue Schulhaus und eine 100% Stelle als Verstärkung des Stadthallen-Teams, welches ebenfalls die neue Dreifachturnhalle übernehmen wird, ist eine Notwendigkeit und folgt aus dem klaren Verdikt in der Volksabstimmung fürs neue Schulhaus Kleinholz. Wir wehrten uns gegen die ideologischen Anträge von FDP/SVP, welche diese Stellen teilweise outsourcen wollten, und genehmigten zusammen mit der Mehrheit des Parlaments den Antrag des Stadtrates in seiner ursprünglichen Form.
Auftrag Badi-Eintritte für Oltner Schüler:innen:
Zum Schluss behandelten wir noch einen Vorstoss unserer, der von Lukas Lütolf und Gian Baumann wurde. Dieser forderte eine Wiedereinführung eines kostenlosen Badi-Kärtchen für alle Oltner Schüler:innen. Dieses fiel den Sparjahren im letzten Jahrzehnt zum Opfer. Für uns Grüne ist die Wiedereinführung des Badikärtchen eine einfache, niederschwellige und kostengünstige Möglichkeit die Hürden für städtische Angebote zu reduzieren. Insbesondere, da dies in der Vergangenheit von der Oltner Bevölkerung sehr geschätzt wurde und sich die Kosten auf verkraftbare 23’000 Franken im Jahr beschränken. Die ablehnende Antwort des Stadtrats wurde durch Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli mit dem schlechten Deckungsgrad der Badi, der erschwerten technischen Umsetzung und der fehlenden Sanktionsmöglichkeiten für fehlbare Kinder bei Annahme dieses Auftrags begründet. Gian Baumann wies anschliessend darauf hin, dass die Kosten für ein Badikärtli keinen nennenswerten Beitrag zu den Einnahmen des Schwimmbads leisten und die damalige Abschaffung in den Sparjahren dementsprechend ein Fehler war. Zudem seien die technische Umsetzung sowie die fehlende Sanktionierungsmöglichkeiten keine stichhaltigen Argumente, da dies vor der Abschaffung wunderbar funktioniert hatte. Zum Schluss konnten wir eine grosse Mehrheit des Gemeindeparlaments überzeugen und der Auftrag wurde somit überwiesen. Ab der Saison 2024/2025 wird es dementsprechend das Badikärtli wieder für alle Oltner Schüler:innen geben!
