Für ein progressives Olten: Wir gehen mit der SP, OltenJetzt! und der Jungen SP eine grosse Listenverbindung für die Parlamentswahlen ein
Seit acht Jahren besteht im Oltner Stadtparlament bei wichtigen Fragen faktisch eine Patt-
Situation, da sowohl die Parteien links als auch jene rechts der Mitte jeweils über 20
Stimmen verfügen. Beispielhaft war das in der Budgetsitzung im letzten November zu sehen,
als regelmässig Abstimmungen mit 20:20 ausgingen und der freisinnige Parlamentspräsident
diese jeweils per Stichentscheid auf die bürgerliche Seite kippte.
Berechnungen haben ergeben, dass ein Bündnis aller vier Parteien links der Mitte bei den
Wahlen 2021 einen weiteren Sitz geholt hätte. Nach ausführlichen Diskussionen haben die
vier Parteien deshalb entschieden, dieses Jahr geeint anzutreten, um keine Stimmen zu
verschenken. «Wir machen weiterhin unterschiedliche Politik, aber in den wesentlichen
Fragen sind wir uns meist einig», erklärt Denise Spirig von Olten jetzt! ihren Entscheid,
erstmals in die Listenverbindung einzutreten. Diese bestand schon länger zwischen SP,
Junger SP und Grünen.
«In Sachabstimmungen zeigt sich oft, dass Olten mehrheitlich links steht, das wollen wir jetzt
auch im Parlament klarmachen», betont Stephan Bielser vom SP-Parteipräsidium.
Tatsächlich stimmte die Oltner Bevölkerung eben erst mit gegen 55 Prozent Ja für einen
kantonalen Mindestlohn. Rein rechnerisch bedeutet dies 22 Sitze im Parlament. Jann Frey,
Präsident der GRÜNEN Olten, ergänzt: «Das Parlamentspräsidium ist noch anderthalb Jahre
in bürgerlicher Hand; da wollen wir es nicht weiter auf Stichentscheide ankommen lassen.»
Der kleinste Partner in der Listenverbindung ist die Junge SP. Co-Präsidentin Melina Aletti
sieht das grosse Ganze: «Der Rechtstrend in Europa und Amerika macht uns Jungen grosse
Sorgen. Eine geeinte Linke ist ein klares Zeichen gegen rechts!»
Die Parlamentswahlen in Olten finden am 13. April statt. Verbunden sind nun die Listen 2
(GRÜNE und Junge Grüne), 3 (SP), 4 (Olten jetzt!) und 9 (Junge SP).
Natürlich machen wir weiterhin eigenständige GRÜNE Politik, freuen uns aber auf die Möglichkeit, künftig vermehrt Rückhalt für unsere Anliegen zu finden
Von links: Jann Frey (GRÜNE), Seu-Jhing Tang (Olten jetzt!), Stephan Bielser (SP), Melina Aletti (Junge SP), Claudia Schmid-Weber (SP), Lukas Lütolf (Junge Grüne) und Denise Spirig (Olten jetzt!).