2020

Motion Sicherer Bahnhofzugang aus dem Schöngrundquartier
Die Motion wurde am 24. September 2020 eingereicht.

Postulat Felix Wettstein Ehemaliges Naturmuseum als temporärer Ort für Telearbeit («Coworking-Space»)
Das Postulat wurde am 24. September 2020 eingereicht.

Überparteiliches Postulat für eine Bedürfnisabklärung von Tagesstrukturen
Das Postulat wurde am 24. Juni 2020 eingereicht.

Interpellation «Rechts abbiegen für Velofahrer*innen»
Die Interpellation wurde am 24. Juni 2020 eingereicht.

Kleine Anfrage zur Motion Schottergärten
Die kleine Anfrage wurde am 24. Juni 2020 eingereicht und 24. August 2020 vom Stadtrat beantwortet.

Postulat Laubmanagement
Das Postulat wurde am 27. Mai 2020 eingereicht.

Überparteiliche Interpellation zur Velounterführung am Bahnhof Olten (inkl. Antwort)
Die Interpellation wurde am 23. Januar 2020 eingereicht und am 11. Mai 2020 beantwortet.

2019

Motion Energierichtplan
Die Motion wurde am 20. November 2019 eingereicht.

Interpellation Plastiksammlung
Die Interpellation wurde am 20. November 2019 eingereicht. Die Interpellation wurde am 24. Juni behandelt. Aktuell scheint sich eine Sammlung noch nicht zu lohnen. Wir bleiben aber dran!
Die Antwort vom Stadtrat kann hier nachgelesen werden.

Motion Eberhard/Schär bzgl. Energiestadt Gold bis 2024
Die Motion wurde am 20. November 2019 eingereicht. Die Motion wurde am 24. Juni 2020 mit 29:11 Stimmen für erheblich erklärt.

Überparteiliche Motion betr. Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten
Die Motion wurde gemeinsam mit Olten Jetzt!, der SP, der Jungen SP, der EVP und der GLP am 26. September eingereicht und am 20. November 2019 mit 28:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen für erheblich erklärt.

Interpellation Grüne Fraktion betreffend der Dreifach-Turnhalle beim Schulhaus Kleinholz
Die Interpellation wurde an der Sitzung vom 26. September 2019 eingereicht.

Interpellation Grüne Fraktion – Demokratische Mitbestimmung bei Gestaltungsplänen
Die Interpellation wurde an der Sitzung vom 22. Mai 2019 eingereicht. Die Antwort des Stadtrats kann hier nachgelesen werden.

Überparteiliche Motion betr. Teilrevision der Statuten SBO – 1. Nachhaltigkeit
Die Motion wurde am 23. Mai 2019 mit 21:17 für erheblich erklärt.

Überparteiliche Motion betr. Teilrevision der Statuten SBO – 2. Glasfaser
Die Motion wurde am 23. Mai 2019 als Postulat umgewandelt, aber dann zurückgezogen da ein Engagement einer externen Firma sehr wahrscheinlich ist.

Überparteiliche Motion betr. Teilrevision der Statuten SBO – 3. Personal
Die Motion wurde am 23. Mai 2019 mit 20:12 für nicht erheblich erklärt.

Überparteiliche Motion betr. Teilrevision der Statuten SBO – 4. Rechnungslegung
Die Motion wurde am 23. Mai 2019 mit 25:11 für nicht erheblich erklärt.

Überparteiliche Motion betr. Teilrevision der Statuten SBO – 5. Verwaltungsrat
Die Motion wurde am 23. Mai 2019 mit 20:17 für erheblich erklärt.

Motion für den Einsatz von Mehrwertgeschirr
Die Motion wurde an der Sitzung vom 24. Januar 2019 eingereicht. Die Antwort des Stadtrats kann hier nachgelesen werden. Die Motion wurde am 22. Mai 2019 mit 28:11 für erheblich erklärt.

 

2018

Interpellation betreffend Energiestadt Gold
Die Antwort auf die Interpellation wurde am 24. Januar 2019 im Parlament behandelt. Es zeigt sich, dass der Stadtrat keine Absichten hat, das Gold-Zertifikat zu erreichen. Die Antwort gibt aber eine Übersicht, wo wir mit Vorstössen weitere Schritte in Richtung Gold-Zertifikat nehmen können.

Behördenpropaganda gegen das Energiegesetz – Intervention durch Stadtpräsident Martin Wey im Graubereich?
Die Antwort auf die Interpellation wurde am 24. Januar 2019 im Parlament behandelt. Die Antwort war unbefriedigend.

Motion: Hitzeinseln verhindern – Schottergärten vermindern
Die Motion wurde mit 20:16 Stimmen für erheblich erklärt. Nun liegt der Ball beim Stadtrat, damit Schottergärten in Zukunft vermindert werden können und dadurch weniger innerstädtische Hitzeinseln entstehen.

2017

Überparteiliche Motion betr. Attraktivierung rechtes Aareufer
Die Motion wurde mit 20:15 Stimmen überwiesen.

Motion Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Grün- und Freiräume
Die Motion Beate Hasspacher (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Grün- und Freiräume Olten wurde einstimmig als Postulat überwiesen.

Motion Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Stadtbäume
Die Motion wurde als Postulat mit 23:13 Stimmen für erheblich erklärt.

Motion Felix Wettstein (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Darstellung der Rechnung zum Bericht der sbo
Die Motion Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Darstellung der Rechnung zum Bericht der sbo wurde mit 24:12 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht erheblich erklärt.

Dringliche Motion Fraktion Grüne: „Einbürgerungen sind kein Privileg!“
Beantwortung
Die Dringlichkeit der Motion wurde mit 19:15 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt. Die Motion wurde mit 18:17 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht erheblich erklärt.

Postulat Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Nutzung Erneuerbarer Energien
Beantwortung
Das Postulat Raphael Schär (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. „Nutzung erneuerbarer Energie“ wurde mit 22:15 Stimmen bei 2 Enthaltungen überwiesen und mit 20:18 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht abgeschrieben.

Postulat Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Gemeinnützigem Wohnraum
Beantwortung
Das Postulat wurde mit 24:12 Stimmen für erheblich erklärt.

Volksmotion für ein Parkleitsystem in Olten mit Beantwortung
Die Volksmotion wurde am 18.5 mit 38:5 Stimmen bei zwei Enthaltungen überwiesen. Es wurde betont, dass eine einfache Lösung angestrebt ist. Es sollen aber die oberirdischen Parkplätze (insbesondere Schützi, Klosterplatz und Munzingerplatz) miteinbezogen werden.

Interpellation Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Naturkonzept

Postulat Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend KlimaBündnis-Städte Schweiz
Beantwortung
Das Postulat wurde am 18.5. mit 25:19 Stimmen bei zwei Enthaltungen nicht überwiesen.

Postulat Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betreffend Gäukreuzung/Rötzmattweg
Beantwortung
Das Postulat wurde am 22.6. mit 22:21 Stimmen nicht überwiesen.

Postulat Felix Wettstein (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Ehre für Lilian Uchtenhagen-Brunner /Beantwortung
Das Postulat Felix Wettstein (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Ehre für Lilian Uchtenhagen-Brunner wurde mit 24:19 Stimmen bei zwei Enthaltungen überwiesen.

2016

Motion Michael Neuenschwander und Mitunterzeichnende (Fraktion Grüne) betr. Zusammenlegung von Altstadtkommission und Baukommission/Beantwortung
Die Motion Michael Neuenschwander und Mitunterzeichnende (Fraktion Grüne) betr. Zusammenlegung von Altstadtkommission und Baukommission wurde mit 34:7 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Postulat Anita Huber (Grüne Olten) und Mitunterzeichnende betr. TiSA: Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten/Beantwortung
Das Postulat Anita Huber (Grüne Olten) und Mitunterzeichnende betr. TiSA: Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten wurde mit 23:18 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Interpellation Anita Huber (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. finanzielles Engagement der Stadt Olten bei kantonalen Volksabstimmungen/Beantwortung

Interpellation Myriam Frey (GO) und Mitunterzeichnende betr. städtische Praxis bei Zu- oder Umzügen Mietverträge einzufordern und zu scannen/Beantwortung

2015

Motion Beate Hasspacher (GO) und Mitunterzeichnende betr. Konservative Liegenschaftspolitik/Beantwortung
Die Motion Beate Hasspacher (GO) und Mitunterzeichnende betr. Konservative Liegenschaftspolitik wurde in ein Postulat umgewandelt und mit 30:12 Stimmen abgelehnt.

Überparteilicher dringlicher Antrag betr. Erneuerung der Oltner Gemeindeordnung mit drei Teilrevisionen

Postulat Felix Wettstein (Grüne Fraktion Olten) und Mitunterzeichnende betr. Fussverbindung von Olten Südwest zum Quartier Kleinholz/Beantwortung
Das Postulat Felix Wettstein (Grüne Fraktion Olten) und Mitunterzeichnende betr. Fussverbindung von Olten Südwest zum Quartier Kleinholz wurde mit 22:19 Stimmen bei 2 Enthaltungen überwiesen und mit 25:18 Stimmen abgeschrieben.

Interpellation Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. lokale Verankerung der grössten schweizerischen Immobiliengesellschaft/Beantwortung

Motion Beate Hasspacher (GO) und Mitunterzeichnende betr. Konservative Liegenschaftspolitik
Die Motion Beate Hasspacher (GO) und Mitunterzeichnende betr. Konservative Liegenschaftspolitik wurde in ein Postulat umgewandelt und mit 30:12 Stimmen abgelehnt.

Postulat Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. neuer finanzpolitischer Grundsatz für eine zukunftsfähige Finanzpolitik/Beantwortung

2014

Interpellation Anita Huber (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. finanzielles Engagement der Stadt Olten bei kantonalen Volksabstimmungen/Beantwortung

Interpellation Anita Huber (Grüne) betr. Sicherung von Know-how zu Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit in der Oltner Stadtverwaltung/Beantwortung

Motion Grüne Fraktion Olten betr. Fachstelle Umwelt Energie Mobilität/Beantwortung
Die Motion Grüne Fraktion Olten betr. Fachstelle Umwelt Energie Mobilität wurde mit 35:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Motion Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Besteuerung von Holding- und Domizilgesellschaften/Beschluss
Die Motion Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Besteuerung von Holding- und Domizilgesellschaften wurde mit 26:16 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Interpellation Felix Wettstein (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit IV: Drehtüreffekt vermindern/Beantwortung

Postulat Felix Wettstein (Frakiton Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit III: Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene
Das Postulat Felix Wettstein (Frakiton Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit III: Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene wurde mit 37:3 Stimmen bei 1 Enthaltung überwiesen und mit 28:10 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgeschrieben.

Postulat Felix Wettstein (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit II: Alleinerziehende und ihre Kinder
Das Postulat Felix Wettstein (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit II: Alleinerziehende und ihre Kinder wurde mit 35:6 Stimmen überwiesen.

Postulat Felix Wettstein (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit I: 18- bis 25-jährige junge Erwachsene
Das Postulat Felix Wettstein (Fraktion Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit I: 18- bis 25-jährige junge Erwachsene wurde mit 40:1 Stimme überwiesen und mit 20:19 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgeschrieben.

Postulat Felix Wettstein (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Balance zwischen Regierung und Parlament II: Entscheidungen zur Ortsplan
Das Postulat Felix Wettstein (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Balance zwischen Regierung und Parlament II: Entscheidungen zur Ortsplan wurde einstimmig überwiesen.

2013

Interpellation Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Preisgestaltung im neuen Strommix

Motion Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Balance zwischen Regierung und Parlament I: Direktionszuteilungen

Motion Myriam Frey und Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Verbesserung der Freiraumqualität in der Stadt („grüne Infrastruktur“), Massnahmen öffentliche Grundstücke/Beantworrung
Die Motion Myriam Frey und Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Verbesserung der Freiraumqualität in der Stadt („grüne Infrastruktur“), Massnahmen private Grundstücke, wurde mit 19:16 Stimmen bei 1 Enthaltung (als Postulat) nicht überwiesen.
Die Motion Myriam Frey und Beate Hasspacher (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Verbesserung der Freiraumqualität in der Stadt („grüne Infrastruktur“), Massnahmen öffentliche Grundstücke, wurde mit 24:11 Stimmen bei 1 Enthaltung als Postulat überwiesen.

Motion Beate Hasspacher (GO) und Mitunterzeichnende betr. Landschaftsschutz/Beantwortung
Mit 27:15 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde dem Antrag des Stadtrates auf Nichtüberweisung des in in ein Postulat umgewandelten Vorstosses zugestimmt.

Motion Anna Engeler (GO) und Mitunterzeichnende betr. Öffnung Mühletalbach im Bereich der alten Aarauerstrasse
Das Postulat Anna Engeler (GO) und Mitunterzeichnende betr. öffentliche Beleuchtung in Olten mit Aarestrom wurde mit 34:7 Stimmen überwiesen und einstimmig abgeschrieben.

Ältere Vorstösse

Für die älteren Vorstösse verweisen wir gerne auf die Webseite der Stadt Olten.