Es ist höchst erfreulich, dass die Stadt Olten für das Jahr 2023 einen Gewinn von über 15 Mio schreibt. Wir können dadurch dieses Jahr alle Investitionen aus eigener Tasche bezahlen und die düsteren Aussichten bezüglich Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund der weiteren nötigen Investitionen hellen sich auf. Wir dürfen uns aber keinesfalls der Illusion hingeben, dass diese Einnahmen gesichert sind für die nächsten Jahre, beruhen sie doch auf nur zwei Firmen. In den “fetten” Jahren bis 2010 machte Olten den Fehler, die Steuern zu schnell und stark zu senken. Wir haben das dann bitter bereut nach dem Wegfall der Einnahmen von der Alpiq. Ich warne davor, den gleichen Fehler wieder zu begehen. Nachhaltige Finanzpolitik heisst, die Einnahmen zu konsolidieren und die aktuell mittlere Verschuldung weiter zu verringern. Solange wir noch verschuldet sind und in Anbetracht der geplanten Investitionen bereits über eine Steuersenkung nachzudenken, ist kurzsichtig. Übereilte Forderungen nach einer Steuersenkung bereits jetzt sind populistisches Geplänkel, das uns als prosperierende Stadt nicht dient. In den vergangenen Jahren wurde immer relativ vorsichtig budgetiert, was sich in einem jeweils besseren Ergebnis niedergeschlagen hat. Die Stadt hat also nicht Steuergelder verprasst, sondern dank einer zurückhaltenden Finanzplanung versucht, die Ausgaben gering zu halten. Eine Verbesserung der Einnahmenseite ist deshalb die ideale Voraussetzung, unsere Stadtfinanzen aus der Verschuldung herauszuholen und eine gute Grundlage für die Zukunft zu legen. 

Martin Räber, Co-Präsident GRÜNE Region Olten und Präsident Finanzkommission.