Fraktionserklärung für öffentliche Parlamentssitzungen
Die Fraktion der Grünen hat sich heute in einer Fraktionserklärung dafür ausgesprochen, dass die nächste Parlamentssitzung wieder öffentlich sein soll oder mindestens per Video übertragen wird wie dies in Artikel 16 der Geschäftsordnung verlangt wird.
Die letzte öffentliche Sitzung war im Januar. Infolge der Corona-Situation konnte seit dann keine Sitzung mehr öffentlich abgehalten werden. Es soll aus zwei Gründen eine Lösung gesucht werden um die Sitzung wieder öffentlich abzuhalten: Einerseits werden wichtige Themen wie z.B. an der heutigen Sitzung das Kunstmuseum, der neue Bahnhofplatz oder das Krematorium besprochen ohne das Oltner*innen zuhören können und andererseits sollen Interessierte für die Wahlen im April 2021 die Chance erhalten, einer Parlamentssitzung besuchen zu können.