Kolumne von Yael Schindler Wildhaber: Kopfsteuern – bitte was?!
Die Oltner Gemeindeparlamentarierin Yael Schindler Wildhaber schreibt in der NOZ-Kolumne „Blickwinkel“ über Sinn und Unsinn der Kopfsteuer.
Ich kenne Familien in Olten, bei denen bleibt Ende Monat nach Miete, Krankenkasse und allen anderen dringenden Rechnungen im besten Fall nichts übrig. Sie würden sich aber nur im äussersten Notfall bei der Sozialhilfe melden, denn sie möchten nicht auf Kosten anderer leben. Oder aber sie haben nur eine vorläufige Aufenthaltsbewilligung und fürchten Nachteile. Natürlich bezahlen sie wie alle auch ihre Kopfsteuer gewissenhaft.
Sie mögen sich nun vielleicht fragen, was eine Kopfsteuer ist? Die Kopfsteuer – offiziell Personalsteuer genannt – ist eine Steuer, die jeder Einwohner und jede Einwohnerin von Olten über 18 Jahren unabhängig vom Einkommen zu entrichten hat. Konkret sind das 50 Franken für die Gemeinde plus 30 Franken für den Kanton. Damit gehört Olten zu den nationalen Spitzenreitern. Die restlichen, «normalen» Steuern sind einkommensabhängig, das heisst, wer mehr verdient, bezahlt mehr, wer wenig verdient, bezahlt wenig bis gar nichts. Werden die Wenigverdienenden damit Profiteure der Leistungen, ohne dass sie etwas dafür bezahlen? Dem ist definitiv nicht so: Auch sie bezahlen einkommensunabhängige Gebühren, Mehrwert- und Mineralölsteuern.
Die meisten Kantone kennen die Kopfsteuer nicht, und auch rund 40 Prozent der Gemeinden im Kanton Solothurn verzichten darauf. In Olten hält sie sich aber hartnäckig, weil man auf die Einnahmen dringend angewiesen sei. Wird die Kopfsteuer abgeschafft, müsste die Gemeindesteuer um ein Prozent angehoben werden, und Steuererhöhungen haben in Olten bekanntlich einen schweren Stand. Aber ich frage mich, wollen wir wirklich in einer Stadt leben, welche den Steuerfuss tief hält auf Kosten von Menschen, welche die unterbezahlten Arbeiten erledigen, die niemand mit einer echten Wahl macht? In der nächsten Gemeindeparlamentssitzung wird genau darüber debattiert. Dann wird sich zeigen, ob wir auch in Zukunft diese höchst unsoziale Steuer entrichten müssen oder ob sie abgeschafft wird.
Erschienen in der Neuen Oltner Zeitung am 8. Dezember 2021.
Yael Schindler Wildhaber
Mitglied Gemeindeparlament Olten