Martin Räber: «Eine kleine Investition von uns allen für ein grosses Olten von morgen»
Im „Pro und Kontra“ des Oltner Tagblatts zur Budget-Abstimmung in der Stadt Olten hat der GRÜNE Gemeindeparlamentarier Martin Räber seine überzeugenden Argumente vorgebracht.
Eine Stadt mit einem guten Angebot für Bildung, Freizeit und Kultur ist sowohl als Wohn- wie als Arbeitsort attraktiv. Eine Stadt, die nicht genügend in ihre Infrastruktur investiert, wird mittelfristig als Verliererin dastehen. Olten musste in den letzten einen starken Sparkurs fahren, da seit 2014 jährlich 27 Millionen Franken Steuern der Alpiq weggefallen sind. Vergleichbare Städte haben in der gleichen Zeitperiode rund 50% mehr in die eigene Infrastruktur investiert. Entsprechend gross ist nun der Nachholbedarf.
Bringen die geplanten Investitionen aber tatsächlich einen Mehrwert? Beim grössten Brocken, dem Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle, ist dieser unbestritten, haben doch 71% der Oltner:innen Ja gestimmt und dies im Wissen um die Steuererhöhung. Auch der neue Bahnhofplatz, der attraktivere Ländiweg, ein saniertes Stadttheater sowie verbesserte Mobilitätskonzepte sind enkeltaugliche Investitionen und ziehen zudem Besucher:innen von ausserhalb an. Davon profitieren auch das Gewerbe und die Arbeitgeber in Olten.
Lassen wir die Fakten sprechen: Eine Familie mit 100’000 Franken Einkommen trägt 133 Franken bei. Eine kleine Firma mit 50’000 Franken Gewinn hilft mit zusätzlichen 157 Franken. Eine grössere Firma mit einer Million Gewinn beteiligt sich mit 3’143 Franken, zahlt aber immer noch 50’000 Franken weniger Steuern als 2019 aufgrund der Schweizer Steuerreform STAF.
Olten schreibt 2021 zwar einen Buchgewinn, dies jedoch nur aufgrund der Neubewertung von Liegenschaften. Mehr Geld für Investitionen ist damit keines in der Kasse. Ohne Erhöhung der Steuern müsste sich Olten schneller verschulden und geriete bald an die erlaubte Grenze von 5000 Franken Schulden pro Kopf.
Deshalb: Eine kleine Investition von uns allen heute für ein grosses Olten von morgen – für ein solidarisches JA am 13. Februar.
Erschienen im Oltner Tagblatt am 15. Januar 2022
Online-Infoveranstaltung
Die Befürworter des Budgets 2022 laden alle Oltner:innen und Gewerbetreibenden am 25. Januar um 20.00 ein. Wir zeigen die Folgen der moderaten Steuererhöhung auf und freuen uns auf Gespräche auch mit kritischen Stimmen.
Mehr dazu auf www.einstehen-für-olten.ch