Oltner Grüne werben für die Zersiedelungsinitiative
Bei klirrender Kälte und strahlendem Sonnenschein machten sich die Grünen Region Olten am Samstag an den Bifangmarkt auf, um für ein Ja zur Zersiedelungsinitiative vom 10. Februar zu werben.
In der Schweiz wird pro Sekunde fast ein Quadratmeter Kulturland verbaut oder, anders ausgedrückt, alle zwei Stunden eine ganze Bifangwiese. Auf diese stellten sich die Grünen denn auch für den Fototermin mit Kampagnenkuh Emma, die mangels Weiden zum Grasen in die Stadt ziehen musste.
Es gab viel zu diskutieren, nicht zuletzt Simonetta Sommarugas Aussage von vergangener Woche, dass eine Annahme der Initiative die Umsetzung des Raumplanungsgesetzes torpedieren und namentlich damit verbundene Rückzonungen verhindern würde. Diese Aussage bedarf einer Richtigstellung. Die Zersiedelungsinitiative ergänzt das Raumplanungsgesetz, welches gemäss Volkswillen von 2013 als erster Schritt und unabhängig von der Zersiedelungsinitiative umgesetzt werden muss. Die beiden Vorlagen stehen daher in keiner Weise in Konkurrenz zueinander. Das Thema Zersiedelung wurde im Raumplanungsgesetz zu wenig berücksichtigt – die Zersiedelungsinitiative holt dieses Versäumnis nun auf.
Im Austausch mit dem Marktbesucherinnen und -besuchern wurde klar, dass eine grosse Mehrheit – und zwar über das gesamte politische Spektrum hinweg – besorgt ist über das stetig schrumpfende Kulturland in der Schweiz. Mit der Zersiedelungsinitiative wird dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden ein wertvolles Werkzeug in die Hand gegeben, um eine Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern und die rar gewordenen Kultur- und Freiflächen zu schützen.
Bildlegende (vl: Candidus Waldispühl, Beate Hasspacher, Anita Huber, Myriam Frey Schär, Siv Lehmann, Raphael Schär-Sommer)