Gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien
Am letzten Sonntag, dem 21.2.21 wurden nicht nur gegen das drohende Burkaverbot Flyer verteilt. Sondern auch gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die Jungen Grünen Region Olten sind aus folgenden Gründen dagegen:
Bezüglich dem Freihandelsabkommen mit Indonesien sind die wir überzeugt, dass es mehr verspricht, als es hält. Die scheinbar nachhaltigen RSPO-Standards bezüglich Palmöls können momentan noch nicht garantiert werden (Zitat Irene Wettstein, Stiftung PanEco). Zudem bleibt es Realität, dass nur rund 1% des importierten Palmöls der Schweiz aus Indonesien stammt (Zwei Schiffscontainer pro Jahr). Dies entspricht für Indonesien sogar nur 0,0001% des gesamten exportierten Palmöls. Der Blick muss also auch auf alle anderen Güter gelegt werden, die im Freihandelsabkommen geregelt sind. Dazu finden sich im Abkommen zwar die allerseits bekannten internationalen Bestimmungen, jedoch nicht, wie die wirklich überprüft und eingehalten werden können. Es ist fraglich, ob ein Land wie Indonesien mit praktisch inexistentem Rechtsstaat die Einhaltung von Umwelt- und Menschenrechtsschutz garantieren kann.
Darum setzen wir uns aktiv für ein NEIN am 7.März ein.
Von Links: Chiara Tuccillo, Gian Baumann, Pascal Erni, Lukas Lütolf